News 21.05.2021 Urteil

Einer Verkäuferin wurde wegen eines rassistischen Kommentars über ihre Vorgesetzte gekündigt - unter anderem hatte sie diese als "Ming-Vase" bezeichnet. Während der Betriebsrat bei der Mitarbeiterin keine rassistische Haltung erkannte und der Kündigung nicht zustimmte, sah das Arbeitsgericht Berlin die Sache anders.mehr

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News 20.05.2021 Arbeitszeit

Durch das aktuelle Urteil des LAG Niedersachsen kommt wieder Bewegung in die Diskussion über die Arbeitszeiterfassung. Obwohl noch immer keine nationale Regelung besteht, empfiehlt es sich für Unternehmen, sich bereits jetzt mit dem Thema Zeiterfassung auseinanderzusetzen. Rechtsanwältin Claudia Knuth ordnet die jüngsten Entscheidungen zum Thema Arbeitszeiterfassung ein und erläutert, warum Arbeitgeber jetzt schon handeln sollten.mehr

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News 19.05.2021 Urteil

Eine Betriebsschließung aufgrund der Coronapandemie gehört zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers, entschied das LAG Düsseldorf. Es verurteilte einen Spielhallenbetreiber dazu, einer Mitarbeiterin den ausgefallenen Lohn zu zahlen.mehr

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News 18.05.2021 Schadensersatz

In arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen gilt – zumindest in der ersten Instanz – der Grundsatz, dass jede Partei ihre eigenen Kosten trägt, unabhängig davon, wie das Verfahren ausgeht. Darunter fällt auch das Tragen der eigenen Anwaltskosten. Das Bundesarbeitsgericht hatte zu prüfen, ob von diesem Grundsatz bei unternehmensinternen Compliance-Ermittlungen abgewichen werden kann.mehr

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News 17.05.2021 Urteil

Aufgrund der Coronakrise dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten derzeit Sonderzahlungen bis zu 1.500 Euro steuerfrei gewähren. Im Streit um den Pfändungsschutz einer solchen Zahlung hat das Arbeitsgericht Bautzen entschieden, dass die einem Dachdecker gezahlte Sonderzahlung pfändbar ist.mehr

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News 12.05.2021 LAG-Urteil

Weil er zwei Jägermeisterfläschchen aus dem Warenlager gestohlen haben soll, kündigte ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter fristlos. Die Kündigung hatte vor dem LAG Nürnberg jedoch keinen Bestand. Der Arbeitgeber konnte weder Videoaufzeichnungen vor Gericht geltend machen noch auf eine Verdachtskündigung umschwenken.mehr

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News 11.05.2021 Urteil

Der Arbeitgeber darf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen. Einen Mitarbeiter, der dies verweigert, muss er nicht beschäftigen – auch nicht im Homeoffice. Das entschied das LAG Köln. Dabei ging es auch um eine Befreiung von der Maskenpflicht per Attest.mehr

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News 10.05.2021 DSGVO

Das Bundesarbeitsgericht hat einen Fall zu entscheiden, bei dem der Datenschutzbeauftragte vom Arbeitgeber abberufen wurde, weil er zugleich Betriebsratsvorsitzender war. Zunächst soll nun der Europäische Gerichtshof klären, ob der deutsche Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung vereinbar ist.mehr

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News 07.05.2021 Bewertungssysteme

Während sich Bewertungssysteme vor allem im Onlinehandel zur Erfassung der Kundenzufriedenheit bewährt haben, wird entsprechende Software von Unternehmen nun vermehrt auch zu internen Zwecken eingesetzt. Solche Personalbewertungssysteme ermöglichen, dass sich Mitarbeitende untereinander bewerten können. Hierbei gilt es, rechtlichen Stolperfallen aus dem Weg zu gehen.mehr

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News 06.05.2021 Urteil

Betriebsräte dürfen in der Pandemie ihre Sitzungen per Videokonferenz von zu Hause abhalten. Ein Arbeitgeber, der darauf mit Gehaltskürzungen und Abmahnungen reagiert, behindert die Betriebsratsarbeit in unzulässiger Weise. Das hat das Arbeitsgericht Köln entschieden.mehr

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Serie 05.05.2021 Kolumne Arbeitsrecht

Mit den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am 22. April 2021 ist eine Klarstellung erfolgt, dass Arbeitgeber mobile Arbeit anzubieten und Arbeitnehmer das Angebot anzunehmen haben, soweit keine Gründe entgegenstehen. Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller zeigt, dass zwei kleine Sätze viele Fragen aufwerfen können.mehr

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News 04.05.2021 Whistleblower

Whistleblower sollen EU-weit besser geschützt werden. Eine EU-Richtlinie, die einheitliche Standards vorschreibt, ist am 16. Dezember 2019 in Kraft getreten. Die EU-Mitgliedstaaten haben Zeit bis 17. Dezember 2021, um die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Deutschland plant ein Hinweisgeberschutzgesetz. Dessen Gesetzgebungsverfahren ist nun allerdings aufgrund unterschiedlicher Auffassungen in der Regierungskoalition vorerst zum Stillstand gekommen.mehr

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News 03.05.2021 Interview zu BAG-Urteil

Die Datenschutz-Grundverordnung sieht einen Auskunftsanspruch vor, der den Arbeitnehmer berechtigt, Kopien aller personenbezogenen Daten anzufordern, die Gegenstand einer Datenverarbeitung beim Arbeitgeber sind. Über Umfang und Inhalt dieses Anspruchs gibt es immer wieder Streit. Am 27. April 2021 hatte das Bundesarbeitsgericht erstmals über einen solchen Fall zu entscheiden. Was die Entscheidung bedeutet, erläutert Rechtsanwalt Dr. Philipp Byers im Interview.mehr

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News 30.04.2021 LAG-Urteil

Wenn Arbeitnehmer gegen betriebliche Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus verstoßen, kann dies grundsätzlich eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Die Kündigung eines Mitarbeiters, der seinen Arbeitskollegen vermeintlich vorsätzlich angehustet hatte, hatte vor dem LAG Düsseldorf jedoch keinen Bestand.mehr

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News 29.04.2021 Arbeitsmarkt

Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich haben am 24. Dezember 2020 ein Handels- und Kooperationsabkommen geschlossen, das ihre (Handels-)Beziehungen ab dem 1. Januar 2021 regelt. Was bedeutet das für deutsche Unternehmen, die Arbeitnehmer nach Großbritannien entsenden und für britische Unternehmen, deren Beschäftigte in Deutschland tätig werden sollen?mehr

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News 28.04.2021 Fürsorgepflicht

Mobbing am Arbeitsplatz ist weit verbreitet: Eine aktuelle Umfrage von Statista zeigt, dass 29 Prozent der Befragten schonmal am Arbeitsplatz gemobbt wurden. Grundsätzlich ist bei diesem Thema auch der Arbeitgeber gefordert. Ein Überblick, wie man Mobbing erkennt und was bei einem Fehlverhalten arbeitsrechtlich droht.mehr

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News 27.04.2021 Urteil

Das Arbeitsgericht Köln hat die Kündigung eines Dachdeckers für unwirksam erklärt. Der Arbeitgeber hatte das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil der Mitarbeiter wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne nicht im Betrieb erschien. Das hielt das Gericht für sittenwidrig.mehr

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Ausgeguckt – was bei Videointerviews zu beachten ist
digital
Magazinbeitrag 27.04.2021 Datenschutz

Im November 2020 wurde mit der "DIN Spec" ein einheitlicher DIN-Standard für die videogestützte Personalauswahl entwickelt. Ziel war es, Leitlinien für Qualitätsanforderungen von videobasierten Methoden in der Personalauswahl zu definieren. Unabhängig davon sollten Arbeitgeber im Umgang mit Video­interviews im Bewerbungsverfahren die daten­schutzrechtlichen Risiken im Auge haben.mehr

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News 26.04.2021 Menschen mit Behinderung

Der Bundestag hat das Teilhabestärkungsgesetz verabschiedet. Um die Chancen von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben zu verbessern, soll es künftig einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber geben. Als sogenannte "Lotsen" sollen sie auf Unternehmen zugehen, um sie für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu gewinnen.mehr

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News 23.04.2021 Datenschutz im Recruiting

Neben den unbestreitbaren Vorteilen bringt die umfassende Digitalisierung aller HR-Prozesse auch neue Risiken mit sich. Beim digitalen Recruiting und insbesondere beim Recruiting über Social Media sind es der Datenschutz und die viel diskutierte Cybersicherheit, die eine entscheidende Rolle spielen. Aber auch andere rechtliche Fallstricke gilt es zu umschiffen.mehr

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News 22.04.2021 Testpflicht

Im Vergleich zu PCR- und Antigen-Tests haben Corona-Selbsttests den großen Vorteil, dass Testungen schnell, günstig und ohne medizinisch geschultes Personal durchgeführt werden können. Seit 20. April 2021 gilt eine Testpflicht für Unternehmen, damit Infektionen schnell erkannt und Corona-Ausbrüche verhindert werden. Welche arbeitsrechtlichen Vorgaben sind bei der Durchführung von Coronatests im Betrieb zu beachten?mehr

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News 22.04.2021 Urlaubsanspruch

Am 13. Mai 2021 ist Christi Himmelfahrt, ein gesetzlicher Feiertag in allen Bundesländern. Da Christi Himmelfahrt stets auf einen Donnerstag fällt, bietet sich für Arbeitnehmer die Gelegenheit, durch einen Brückentag geschickt das Wochenende zu verlängern. Aber wie sieht das arbeitsrechtlich aus: Müssen Arbeitgeber Brückentage gewähren?mehr

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News 22.04.2021 Infektionsschutzgesetz

Bisher mussten Arbeitgeber überall dort Homeoffice ermöglichen, wo es umsetzbar ist. Dies war in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geregelt. Mit der neuen "Notbremse", dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, wandert diese Verpflichtung nun aus der Arbeitsschutzverordnung ins Infektionsschutzgesetz. Neu ist dabei, dass die Arbeitnehmer ein Homeoffice-Angebot auch annehmen müssen.mehr

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News 22.04.2021 Datenschutz

Die dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist in Kraft getreten. Diese verpflichtet Arbeitgeber dazu, ihren Beschäftigten vor Ort mindestens zweimal pro Woche einen Coronatest anzubieten. Doch aufgepasst: Bei der Durchführung der Tests gilt es einige wichtige Dinge zu beachten - vor allem auch in Sachen Datenschutz.mehr

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News 20.04.2021 Coronakrise

Betriebsräte dürfen zurzeit ihre Veranstaltungen virtuell abhalten. Die technische Ausstattung, die nötig ist, um Sitzungen und Beratungen als Videokonferenz abzuhalten, muss der Arbeitgeber dem Betriebsrat zur Verfügung stellen. Das hat das LAG Berlin-Brandenburg entschieden.mehr

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News 19.04.2021 Gesetzesvorhaben

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat ein Gesetz angekündigt, um die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen einzuschränken. Die Pläne sehen unter anderem eine verkürzte Dauer der Befristung sowie eine Obergrenze für Unternehmen vor.mehr

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News 16.04.2021 Teilzeitanspruch

Im Streit um das Recht auf Teilzeit hat das Landesarbeitsgericht Hamburg kürzlich einen Arbeitgeber verpflichtet, dem Wunsch einer Beschäftigten am Hamburger Hafen nachzukommen. Grundsätzlich können Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit reduzieren: Wann Arbeitgeber dem Verlangen der Mitarbeiter nach Teilzeit entsprechen müssen.mehr

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News 14.04.2021 Schul- und Kitaschließungen

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung und Ausweitung der Kinderkrankentage auf den Weg gebracht. Eltern, die ihre Kinder wegen Kita- oder Schulschließungen in der Coronapandemie zu Hause betreuen müssen, sollen künftig zehn zusätzliche Tage erhalten.mehr

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News 12.04.2021 Abmahnung

Bei der Abmahnung werden immer wieder Fehler gemacht. Um eine Abmahnung rechtssicher zu gestalten, sollten Arbeitgeber neben inhaltlichen auch die formellen Vorgaben beachten. Ein Überblick darüber, was Arbeitgeber hinsichtlich Form und Frist einer Abmahnung wissen müssen.  mehr

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News 08.04.2021 Krankheit und Meldepflicht

Eine Infektion mit dem Coronavirus muss dem Gesundheitsamt gemeldet werden - ebenso wie andere, im Infektionsschutzgesetz aufgeführte Krankheiten. Was bedeutet das für das Arbeitsverhältnis? Welche Pflichten haben erkrankte Arbeitnehmer bei ansteckenden Krankheiten ihrem Arbeitgeber gegenüber?mehr

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News 06.04.2021 Beseitigungsanspruch

Kürzlich urteilte das Arbeitsgericht Berlin: die Abmahnung eines Arbeitnehmers, der sich weigerte ein Zeiterfassungssystem per Fingerabdruck zu nutzen, muss aus der Personalakte entfernt werden. Wann kann der Arbeitnehmer verlangen, dass die Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird? mehr

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News 06.04.2021 Förderprogramm

Das Förderprogramm "go-digital" unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksunternehmen dabei, digitale Strukturen für Homeoffice-Arbeitsplätze zu schaffen. 50 Prozent der Kosten für eine fachgerechte Beratung bei der Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen können übernommen werden.mehr

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News 31.03.2021 Arbeitszeitregelungen

Bereitschaftszeiten, in denen Arbeitnehmer in kürzester Zeit einsatzbereit und mit vielen Einsätzen rechnen müssen, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich als Arbeitszeit eingestuft. Rund um den Bereitschaftsdienst gibt es immer wieder arbeitsrechtliche Fragen. Ein Überblick gibt Antworten.mehr

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News 31.03.2021 Homeoffice

Wegen der Coronapandemie sind Arbeitgeber zurzeit dazu verpflichtet, ihren Mitarbeitenden Homeoffice anzubieten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will das Recht auf mobile Arbeit künftig auch gesetzlich verankern. Wie die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen bei der Vereinbarung von Homeoffice-Regelungen derzeit aussehen, erläutert dieser Beitrag.mehr

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Wohin steuert die Zeitarbeit?
digital
Magazinbeitrag 30.03.2021 Arbeitsmarkt

2021 wird ein spannen­des Jahr für die Zeit­arbeits­b­ranche. Wichtige Weichen­stellungen stehen an, welche die Zukunft der Branche maßgeblich beeinflussen werden.mehr

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News 30.03.2021 BAG-Urteil

Ein Oberarzt scheiterte mit seiner Klage auf bessere Vergütung vor dem Bundesarbeitsgericht. Das Gericht entschied, dass Zeiten, in denen sich der Arzt für die Arbeit bereithalten muss, rechtmäßig als Rufbereitschaft und nicht als Bereitschaftsdienst vergütet werden.mehr

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News 29.03.2021 BAG-Urteil

Zeiten der Teilzeittätigkeit können bei der Berechnung der betrieblichen Altersversorgung anteilig berücksichtigt werden. Das Bundesarbeitsgericht hielt im konkreten Fall die Kürzung der bAV einer Teilzeitbeschäftigten aufgrund einer Versorgungsordnung für zulässig. Eine Benachteiligung sei nicht zu erkennen.  mehr

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News 26.03.2021 Arbeitsunfähigkeit bei Allergie

Heuschnupfen gehört zu den häufigsten allergischen Erkrankungen. Jetzt, da es warm wird und alles zu blühen anfängt, leidet jeder fünfte Deutsche unter der "saisonalen Rhinitis". Dies sollten Arbeitgeber nicht verharmlosen: Auch von Heuschnupfen geplagte Mitarbeiter können arbeitsunfähig sein.mehr

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News 25.03.2021 LAG-Urteil

Eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit kann die fristlose Kündigung rechtfertigen. Die Beweiskraft einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist jedoch hoch: Die fristlose Kündigung eines Lageristen hat das Landesarbeitsgericht Köln kassiert. Sein Vorgesetzter hatte ihn während seiner Krankschreibung in einer Pizzeria beobachtet.mehr

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Serie 24.03.2021 Kolumne Arbeitsrecht

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März 2021 hatte für helle Aufregung gesorgt. Was sind Ruhetage? Was hat sich die Politik dabei gedacht? Einen Tag später musste die Kanzlerin zurückrudern. Diesen Eiertanz der Politik beleuchtet unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller und wendet dabei streng wissenschaftliche Methoden an.mehr

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News 24.03.2021 Coronapandemie

Der Beschluss von Bund und Ländern, den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen zu erklären, war auf massive Kritik gestoßen. Nun ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgerudert.mehr

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News 23.03.2021 Fehlverhalten von Arbeitnehmern

Vor der Kündigung eines Arbeitnehmers, der dem Arbeitgeber Desinfektionsmittel entwendete, war keine Abmahnung nötig, entschied kürzlich das LAG Düsseldorf. Doch wann ist die Abmahnung das richtige Mittel der Wahl? Die Voraussetzungen für eine rechtssichere Abmahnung zeigt unser Überblick.mehr

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News 22.03.2021 LAG-Urteil

Die Änderungskündigung einer Fahrerin, die nach ihrer Elternzeit nicht im Schichtbetrieb des Hamburger Hafens arbeiten wollte, war unwirksam. Vor allem gebe es keine Gründe, dass ihr Einsatz am Wochenende nötig sei, entschied das LAG Hamburg.mehr

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News 18.03.2021 Urteil

Entschließt sich ein Arbeitgeber, einen Arbeitnehmer nach Urlaub im Corona-Risikogebiet unter Quarantäne zu stellen, ist er für diese Zeit zur Lohnfortzahlung verpflichtet. Dies entschied das Arbeitsgericht Dortmund. Im konkreten Fall erfolgte keine behördliche Anordnung einer Quarantäne. mehr

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News 17.03.2021 Arbeitsrecht

Manche Arbeitgeber zahlen tarifliche Feiertagszuschläge für den Ostersonntag, weil sie ihn irrtümlich für einen gesetzlichen Feiertag halten. Entsteht daraus ein Anspruch auf künftige Zuschläge? Ein Überblick zu Irrtümern und Wahrheiten der betrieblichen Übung.mehr

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News 16.03.2021 LAG-Urteil

Für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer wegen Kurzarbeit Null durchgehend nicht gearbeitet haben, erwerben sie keine Urlaubsansprüche. Der Arbeitgeber kann den Jahresurlaub daher anteilig kürzen, entschied das LAG Düsseldorf.mehr

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News 15.03.2021 Urteil

Ein Arbeitgeber muss die Betriebsratstätigkeit eines freigestellten Arbeitnehmers dulden. Eine einvernehmliche Freistellung im Aufhebungsvertrag führt nicht zum Erlöschen der Betriebsratstätigkeit, entschied das LAG Hessen.mehr

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News 12.03.2021 Arbeitszeit

Am Sonntag, den 28. März 2021, werden die Uhren für die Sommerzeit um eine Stunde vorgestellt. Arbeitgeber sollten die fehlende Stunde rechtzeitig bei ihren Planungen berücksichtigen - sowohl bei der Arbeitszeit- und der Schichtplanung, als auch bei der Vergütung.mehr

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