Ausländische Saisonarbeiter: Einreise, Arbeitsschutz, Quarantäne

Für ausländische Saisonarbeitskräfte bestehen 2021 aufgrund der Coronapandemie grundsätzlich keine Reisebeschränkungen, eine Ausnahme gilt für Virusvarianten-Gebiete seit dem 30. Januar 2021. Generell bestehen Anmelde- und Testpflichten. Neben den Einreisebestimmungen sollten Arbeitgeber auch die Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Quarantänebestimmungen kennen. 

Die Bundesregierung hat Regeln für die Anmeldung und den Nachweis von Coronatests festgelegt, die auch Saisonarbeiter betreffen. Seit dem 14. Januar 2021 ist die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums in Kraft. Außerdem gelten gesonderte Vorschriften für die sogenannte Arbeitsquarantäne.

Saisonarbeit: Einreisebestimmungen aus Corona-Risikogebieten

Bei Gruppenfahrten, die bei gemeinsam anreisenden Saisonarbeitskräften oft stattfinden, kann der Beförderer die Einreisenden in einer Sammelmeldung elektronisch anmelden. Zurzeit gilt: wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss spätestens 48 Stunden nach der Einreise einen negativen Coronatest nachweisen. Der Test darf frühestens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein. Erlaubt sind ein PCR-Test oder ein Antigen-Schnelltest.

Diese Regelung trifft somit zum Beispiel auf Saisonarbeitskräfte aus Polen, Rumänien sowie aus der Ukraine zu. Die jeweils aktuelle Liste der Risikogebiete ist auf den Internetseiten des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu finden. Die Kosten für den Test sind vom Einreisenden oder seinem Arbeitgeber zu tragen. Der Test soll auch vor Ort im Einsatzbetrieb von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden dürfen.

Außerdem müssen die Arbeitskräfte ihre Einreise auf der Internetseite  www.einreiseanmeldung.de des Bundesministeriums für Gesundheit elektronisch anmelden. Beförderungsunternehmen, die Sammeltransporte organisieren, müssen den Anmeldenachweis kontrollieren.

Einreisende aus besonders betroffenen Regionen, den sogenannten Hochinzidenzgebieten, und aus Gebieten, in denen Virusvarianten aufgetreten sind, müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Als Virusvarianten-Gebiete gelten beispielsweise Irland und Großbritannien mit Nordirland sowie Südafrika, Portugal und Brasilien, aber auch die Slowakei und Tschechien. Für diese Länder gilt seit dem 30. Januar bis (vorläufig) 17. März 2021 ein Beförderungsverbot nach der Coronavirus-Schutzverordnung für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.

Eine Liste der Hochinzidenzgebiete hat das RKI am 24. Januar 2021 veröffentlicht. Auch diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Mit Stand 2. März 2021 gelten unter anderem Albanien, Lettland, Estland, Slowenien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Serbien als Hochinzidenzgebiete.

Arbeitsschutz für Saisonarbeiter in Einsatzbetrieb und Unterkunft

Neben den Einreisebestimmungen sind Arbeitgeber von Saisonkräften auch verpflichtet, die Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz gegen Covid-19 einzuhalten. Empfehlungen und Vorgaben fasst die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zusammen. Folgende Maßnahmen sind zu beachten:

  • Es gilt das Grundprinzip "Zusammen Wohnen – Zusammen Arbeiten".
  • Bevor Saisonarbeiter ihre Tätigkeit aufnehmen, sind feste Arbeitsgruppen von maximal vier Personen zu bilden. Nur wenn Maschinen und Geräte es erfordern, dürfen die Arbeitsgruppen bis zu 15 Personen umfassen.
  • Bei der Unterbringung der Saisonkräfte sollten diese Arbeitsgruppen eingehalten werden. Mehrbettzimmer in Sammelunterkünften dürfen nur mit halber Kapazität belegt werden und nur von Personen einer Arbeitsgruppe.
  • Abstandsregeln sind zu beachten und ein Mund-Nase-Schutz ist zu tragen.
  • Es sind ausreichende Gelegenheiten für das Händewaschen bzw. -desinfizieren vorzusehen.

Quarantänebestimmungen für Saisonarbeiter

Der Bund hat den Bundesländern eine Muster-Verordnung für Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus zur Verfügung gestellt. Maßgeblich sind jedoch die jeweiligen Quarantänebestimmungen der einzelnen Bundesländer, die in einzelnen Punkten von der Musterverordnung des Bundes abweichen können.

Die sechste Musterquarantäneverordnung vom 14. Januar 2021 sieht speziell für Saisonarbeitskräfte, die aus einem Risikogebiet oder einem Hochinzidenzgebiet nach Deutschland einreisen, eine Ausnahme von der Allgemeinen Absonderungspflicht von zehn Tagen vor. Dafür ist die Einreise in das Bundesgebiet mit dem Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme als Saisonarbeitskraft erforderlich. Zudem müssen am Ort der Unterbringung und der Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach der Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die mit der Allgemeinen Absonderungspflicht vergleichbar sind. Auch ist das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung der Tätigkeit gestattet. Nach diesem Regelungsvorschlag des Bundes ist ein Arbeiten unter strengen Schutzmaßnahmen also bereits unmittelbar nach der Einreise möglich. Die geschilderte Absonderung kann durch das Vorlegen eines Negativtests, der ab dem fünften Tag nach der Einreise durchgeführt worden ist, verkürzt werden.

Bei der Einreise von Saisonarbeitskräften aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten gilt die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne nicht. Stattdessen greift hier die Allgemeine Absonderungspflicht für den Zeitraum von zehn Tagen. Innerhalb dieser zehn Tage darf nicht gearbeitet werden. Jedoch kann auch in diesen Fällen die Absonderung durch das Vorlegen eines Negativtests, der ab dem fünften Tag nach der Einreise durchgeführt worden ist, verkürzt werden. Im Anschluss kann die Arbeit unverzüglich aufgenommen werden.  

Die jeweiligen Quarantänebestimmungen der Bundesländer sind auf den Internetseiten der jeweiligen Landesregierungen veröffentlicht. Betriebe, die Saisonarbeiter beschäftigen, sollten daher sorgfältig prüfen, welche Regelung für Saisonarbeitskräfte in ihrem Bundesland getroffen wurde.