Das System von Arbeitsschut... / 1.5 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Eine weitere sehr wichtige Rechtsquelle zur Gewährleistung der betrieblichen Arbeitssicherheit bildet das SGB VII für das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung.

Nach § 1 SGB VII ist es Aufgabe der Unfallversicherung, nach Maßgabe der Vorschriften des SGB VII

  1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten,
  2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen.

Dazu werden nach § 22 SGB VII unter den dort näher beschriebenen Voraussetzungen in den Betrieben sog. Sicherheitsbeauftragte eingesetzt.

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach dem ASiG bilden zusammen mit den Sicherheitsbeauftragten nach dem SGB VII das Koordinatensystem der betrieblichen Arbeitssicherheit.

Die grundlegende Verantwortung des Arbeitgebers und seiner Beauftragten für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung wird durch die Bestellung von Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten jedoch nicht berührt.

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