News 12.02.2021 Landessozialgericht

Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat entschieden, dass das Jobcenter aufgrund von Homeschooling die Kosten für einen Computer und Drucker als Mehrbedarf übernehmen muss. Laut dem Gericht ist die Verwendung von gebrauchten Geräten dabei zumutbar.mehr

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News 11.02.2021 Kartellverstoß

Wer im Internet nach verlässlichen Informationen zu Gesundheitsthemen wie Grippe, Migräne oder Allergien sucht, sollte durch eine Zusammenarbeit des Bundesgesundheitsministeriums mit Google künftig leichter fündig werden. Das Landgericht München hat die Zusammenarbeit nun jedoch vorläufig untersagt.mehr

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News 10.02.2021 Corona-Krise

Die Beitragsrückstände in der Sozialversicherung betrugen 2020 rund 18 Milliarden Euro. Den größten Anteil machten dabei die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung aus. Als Hauptursache gilt die befristete Möglichkeit Beiträge aufgrund der Corona-Krise einfacher zu stunden.mehr

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News 08.02.2021 Gesetzentwurf

Menschen mit Behinderung neue Möglichkeiten im Alltag geben, dass ist das Ziel des Teilhabestärkungsgesetzes. Es wurde am 3.2.2021 vom Bundeskabinett beschlossen und sieht unter anderem auch Vereinfachungen beim Meldeverfahren zum Kurzarbeitergeld vor.mehr

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News 05.02.2021 Landessozialgericht

Dient eine Wohnung auch als Büro, ändert dies an ihrer Qualifizierung als Wohnung nichts, solange Büro- und Wohnflächen nicht voneinander abgrenzbar sind. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit seinem Beschluss vom 13.1.2021 entschieden. mehr

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News 04.02.2021 Koalitionsausschuss

Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich am 3.2.2021 auf weitere finanzielle Unterstützungen unter anderem für Familien und Geringverdiener geeinigt. Folgende Corona-Hilfen wurden beschlossen:mehr

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News 03.02.2021 Leistungsrecht

Die Coronavirus-Impfverordnung legt u.a. fest, welche Personenkreise prioritär geimpft werden sollen. Dazu gehören insbesondere Personen, die ein deutlich erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Fahrkostenanspruch gegenüber der Krankenkasse besteht, erfahren Sie hier.mehr

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News 02.02.2021 Coronavirus

Über die Service-Nummer 116 117 der Kassenärztlichen Bundesvereinigung besteht die Möglichkeit sich über die Corona-Impfung zu informieren. Aber auch weitere Services wie z. B. die Arztsuche werden angeboten. Insbesondere das Thema Corona sorgt für deutlich mehr Andrang.mehr

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News 29.01.2021 Selbstzahler

Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung sind grundsätzlich aus allen Einnahmen zu berechnen, die dem Versicherten nach seiner gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zur Verfügung stehen. Inwieweit das auch für Promotionsstipendien gilt, hatte das LSG Niedersachsen-Bremen (LSG) zu entscheiden.mehr

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News 27.01.2021 Bundesverfassungsgericht

Krankenkassen müssen ihren Versicherten ab 2021 eine elektronische Patientenakte anbieten. Das Bundesverfassungsgericht hatte nun über eine Verfassungsbeschwerde und einen Eilantrag zur elektronischen Patientenakte zu entscheiden.mehr

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News 25.01.2021 Krankenversicherung

Große Krankenkassen fördern Sportverbände und Vereine derzeit mit mehreren Millionen Euro. Künftig soll Werbung von Krankenkassen im Spitzensport jedoch unzulässig sein. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor. mehr

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News 21.01.2021 Bundessozialgericht

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) dient als Versicherungsnachweis in der gesetzlichen Krankenversicherung für die Inanspruchnahme von Leistungen bei einem Arzt oder Zahnarzt. Ob Versicherte bei Datenschutzbedenken Anspruch auf eine Alternative aus Papier haben, hatte das Bundessozialgericht zu entscheiden.mehr

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News 20.01.2021 Landessozialgericht

Auszubildende deren Ausbildung im Rahmen des BAföG förderfähig ist, haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Da ein Teilzeitstudium jedoch nicht förderfähig nach dem BAföG ist, können Studenten in Teilzeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden.mehr

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News 19.01.2021 Freiwillige Krankenversicherung

Das Sozialgericht Dresden hatte darüber zu entscheiden, ob eine Krankenkasse von einem Arbeitnehmer freiwillige Versicherungsbeiträge nachfordern darf, wenn diese zunächst vom Arbeitgeber gezahlt, aber in einem anschließenden Insolvenzverfahren von der Krankenkasse an die Insolvenzmasse zurückerstattet wurden.mehr

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News 12.01.2021 WIdO

Welche Berufsgruppe am häufigsten krankheitsbedingt im Zusammenhang mit Covid-19 an ihrem Arbeitsplatz gefehlt haben, zeigt eine Analyse der Arbeitsunfähigkeitsdaten der AOK-Mitglieder durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO).mehr

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News 11.01.2021 Grundsicherung

Obwohl aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 die Zahl der Regelleistungsberechtigten gestiegen ist, gab es deutlich weniger Widersprüche und Klagen als im Jahr zuvor. Für den starken Rückgang gibt es vorrangig zwei Ursachen.mehr

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News 08.01.2021 GKV-Spitzenverband

In diesem Jahr erhalten 140 ländliche Krankenhäuser eine pauschale Förderung von 400.000 – 800.000 Euro je Krankenhaus. Damit unterstützen die gesetzlichen Krankenkassen alle Kliniken, die für die flächendeckende Grundversorgung oder die Geburtshilfe notwendig sind.mehr

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News 07.01.2021 Digitalisierung

Durch einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie können Vertragsärzte die Arbeitsunfähigkeit von Versicherten unter bestimmten Voraussetzungen auch per Videosprechstunde feststellen. Dies gilt auch bei Erkrankung eines Kindes. Nachfolgend stellen wir die Voraussetzungen im Einzelnen vor.mehr

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News 05.01.2021 Landessozialgericht

Versicherte, die wegen Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld erhalten, müssen spätestens am nächsten Werktag nach dem Ende der zuletzt festgestellten AU deren Fortdauer ärztlich bescheinigen lassen, damit weiterhin Anspruch auf Krankengeld besteht. Es gibt jedoch Ausnahmen wie das Hessische Landessozialgericht zeigt.mehr

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News 29.12.2020 Finanzen der Rentenversicherung

Die Rentenversicherung kommt bisher glimpflich durch die Krise. Trotz Corona-Krise schließt die Rentenversicherung das Jahr mit einer Reserve von mehr als 36 Milliarden Euro ab. Diese Nachhaltigkeitsrücklage liege somit bei über 1,5 monatlichen Ausgaben der Rentenkasse.mehr

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News 28.12.2020 SGB II

Sozialtourismus war das Unwort des Jahres 2013. Es beschreibt die Migrationsströme innerhalb der EU, um in Deutschland in den Genuss der - europaweit fast schon höchsten - einmaligen Grundsicherungsleistungen zu kommen. Der EuGH hat sich im Oktober 2020 erneut dazu geäußert.mehr

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News 22.12.2020 Grundrentenzuschlag

Die Administrierung der Grundrente lässt noch auf sich warten. Fest steht aber: Die Nachzahlungen werden Auswirkungen auf die Sozialhilfeleistungen und den Krankenversicherungsschutz der Grundrentner haben. Ein Überblick.mehr

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News 21.12.2020 Versicherungsrecht

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte zu entscheiden, ob ein Trainer in einem Sportverein als selbstständiger Lehrer im Sinne des SGB VI versicherungs- und beitragspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist. Das Urteil im Überblick.mehr

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News 18.12.2020 Gemeinsamer Bundesausschuss

Sogenannte Parodontalerkrankungen - das sind Erkrankungen des Zahnhalteapparats - sollen besser diagnostiziert und behandelt werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss im Gesundheitswesen (G-BA) hat dafür am 17.12.2020 eine neue Richtlinie beschlossen. mehr

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News 17.12.2020 Leistungsrecht

Weibliche Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung haben einen Anspruch auf Mutterschaftsgeld von ihrer Krankenkasse. Zum 1.1.2021 ändert sich die Berechnungsweise des Mutterschaftsgeldes für Frauen, die einen Stundenlohn beziehen. Was es hierbei zu beachten gibt, erfahren Sie hier.mehr

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News 15.12.2020 Rentenversicherung

Zum 1.1.2021 kommt die Grundrente. Eine Rente, die keine Grundrente ist, sondern ein Zuschlag, der Grundrentenzuschlag. Der Grundrentenzuschlag im Faktencheck.mehr

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News 14.12.2020 Krankenversicherung

Die gesetzlichen Krankenkassen zahlen weiblichen Mitgliedern Mutterschaftsgeld für die Mutterschutzfristen und für den Entbindungstag. Welche Besonderheiten hierbei bei Mehrlingsgeburten zu berücksichtigen sind, erfahren Sie hier.mehr

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News 14.12.2020 Sozialgericht

Die Durchführung eines Umzugs mithilfe von Familie und Freunden ist in der derzeitigen Situation aufgrund der COVID-19-Pandemie unzumutbar. Das hat das Sozialgericht Dortmund im einstweiligen Rechtsschutzverfahren im Falle einer Frau aus Dortmund entschieden. mehr

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News 10.12.2020 Bundessozialgericht

Das Verpflegungs- und Bekleidungsgeld für frühere Volkspolizisten der DDR muss nicht bei der Berechnung ihrer Rente berücksichtigt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am 9.12.2020 entschieden. mehr

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News 04.12.2020 Landessozialgericht

Renten, die nach dem Tod eines Versicherten überwiesen werden, gelten als unter Vorbehalt erbracht. Das Hessische Landessozialgericht hatte zu entscheiden, ob der Empfänger der Rentenzahlung zur Rückzahlung verpflichtet ist, wenn ein vorrangiger Anspruch gegenüber dem Geldinstitut verjährt ist.mehr

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News 03.12.2020 Leistungsrecht

Der Bundesrat hat am 27.11.2020 der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 zugestimmt. Die im Leistungsrecht wichtige Bezugsgröße beträgt ab 1.1.2021 monatlich 3.290 Euro. Im Leistungsrecht der Krankenversicherung gelten alle Rechengrößen bundeseinheitlich. Die weiteren Werte im Überblick.mehr

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News 01.12.2020 Arzneimittelversorgung

Internet Apotheken dürfen beim Kauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln künftig keine Rabatte mehr gewähren. Das sieht das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken vor, welches am 27.11.2020 vom Bundesrat gebilligt wurde.mehr

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News 30.11.2020 Versicherungs- und Beitragsrecht

Der Bundesrat hat am 27.11.2020 der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 zugestimmt. Die im Versicherungsrecht wichtige allgemeine Jahresarbeitsentgeltgrenze beträgt ab 1.1.2021 64.350 Euro. Die weiteren Werte im Überblick.mehr

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News 27.11.2020 Sachbezüge

Die Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung und der Unfallversicherungsobergrenzenverordnung wurde am 27.11.2020 vom Bundesrat gebilligt. Damit stehen die Sachbezugswerte 2021 fest.mehr

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News 27.11.2020 Grundsicherung und Sozialhilfe

Die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurden zum 1.1.2021 neu festgesetzt. Der Bundesrat hat der Regelsatzerhöhung 2021 am 27.11.2020 zugestimmt.mehr

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News 27.11.2020 Bundessozialgericht

Die Kosten einer Kryokonservierung von Samenzellen bei drohender Unfruchtbarkeit stellen keinen Härtefall-Mehrbedarf dar, auch wenn sie nicht im Hartz IV-Regelsatz berücksichtigt sind. Das hat das Bundessozialgerichts am 26.11.2020 entschieden und hob damit das Urteil der Vorinstanz auf. mehr

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News 23.11.2020 WIdO-Studie

In Deutschland leben laut dem aktuellen „Gesundheitsatlas Asthma“ des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) etwa 3,5 Millionen Menschen mit einem medikamentös behandelten Asthma. Das entspricht einem Anteil von 4,2 Prozent der Bevölkerung. Jungen bis 14 Jahre und ältere Frauen ab 70 sind am stärksten betroffen.mehr

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News 20.11.2020 Rentenversicherung

Ab Herbst 2023 soll es möglich sein per Mausklick eine einheitliche Übersicht über die persönliche Altersvorsorge zu erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf des BMAS vor, der am 19.11.2020 grünes Licht vom Bundestag erhalten hat.mehr

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News 19.11.2020 SGB XI

Pflegebedürftige ab Pflegegrad 1 erhalten einen Entlastungsbetrag, der zweckgebunden erstattet wird. Das LSG Baden-Württemberg hatte nun zu entscheiden, ob der Pflegeentlastungsbetrag auch bei einer „Haushalt-Corona-Hilfe“ durch eine Privatperson zu erstatten ist.mehr

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News 17.11.2020 AOK-Krankenhausnavigator

Eine aktuelle Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt große Qualitätsunterschiede zwischen Kliniken bei Knieprothesenwechseln. Dazu wurden mehr als 16.000 Knieprothesenwechsel bei AOK-Versicherten in den Jahren 2014 bis 2018 ausgewertet.mehr

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News 12.11.2020 Krankenhausbehandlung

Stationäre und ambulante Krankenhausleistungen werden je nach Art und rechtlicher Grundlage nach verschiedenen Berechnungssystemen abgerechnet, unter anderem als diagnosebezogene Fallpauschalen (DRG). Die Selbstverwaltung hat nun den DRG-Fallpauschalenkatalog 2021 beschlossen.mehr

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News 11.11.2020 Corona-Pandemie

Die Gesundheitsämter können verschiedene Schutzmaßnahmen ergreifen, um die Verbreitung übertragbarer Krankheiten, wie dem Coronavirus, zu verhindern. Zukünftig sollen die Gesundheitsämter mit der digitalen Einreisemeldung entlastet werden.mehr

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News 09.11.2020 Landessozialgericht

Das Hessische Landessozialgericht hatte darüber zu entscheiden, ob ein Riss der körperfernen Bizepssehne durch das überraschende Nachfassen an einem glatten, 50 kg schweren Findling einen Arbeitsunfall darstellt. mehr

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News 04.11.2020 SGB II

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte aktuell zu entscheiden, ob Schüler einer iPad-Klasse Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. mehr

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News 03.11.2020 Kranken- und Pflegeversicherung

Im November 2019 wurden mit dem MDK-Reformgesetz Änderungen beim Krankenkassenwahlrecht beschlossen, die ab dem 1.1.2021 wirksam werden. Neu sind vereinfachte Kündigungsmöglichkeiten und kürzere Bindungsfristen. Das bedeutet vor allem weniger Bürokratie für Arbeitgeber und Versicherte. mehr

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News 02.11.2020 Studie

Nach einer Analyse der Barmer gibt es in diesem Spätsommer und Herbst deutlich weniger Krankschreibungen wegen Atemwegserkrankungen als 2019. Die Krankenkasse führt das auf weniger Ansteckungen zurück, weil viele Bundesbürger die Abstands-, Hygiene- und Maskenregeln in der Pandemie beherzigten.mehr

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News 30.10.2020 Sozialversicherung

Der durchschnittliche Zusatzbeitrag wird jährlich für das gesamte folgende Kalenderjahr vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) festgelegt. Zu Jahresbeginn wurde er auf 1,1 % angehoben. Zum 1.1.2021 wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag erneut angehoben.mehr

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