Sommer, SGB V § 41 Medizini... / 2.5 Verfahren
 

Rz. 15

Auch zum verfahrensmäßigen Ablauf, insbesondere zur Prüfung durch den Medizinischen Dienst gilt das bei § 40 Gesagte. Die Prüfung durch den Medizinischen Dienst wird sich in diesen Fällen jedoch, zumal sich dies auch auf die Beurteilung der Notwendigkeit der Leistung auswirkt, in verstärktem Maße auf die Geeignetheit der vorgesehenen Einrichtung für den angestrebten medizinischen Erfolg zu erstrecken haben, wenn es sich nicht um von den §§ 107, 109, 111 erfasste Einrichtungen handelt (vgl. auch § 275 Abs. 2). Da allerdings seit 1.8.2002 diese speziellen Vorsorgeleistungen entsprechend den übrigen stationären Vorsorgeleistungen nur noch in Einrichtungen erbracht werden, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111 besteht, läuft dieser Teil der Prüfpflicht künftig aus.

 

Rz. 16

Abs. 4 verpflichtete die Spitzenverbände der Krankenkassen, bis zum Ende des Jahres 2005 einen Erfahrungsbericht zu den vom 11. SGB V-ÄndG eingeführten Maßnahmen zu fertigen, der über das BMGS dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist. Dabei soll in diesem Evaluationsbericht insbesondere auf die Bereiche der Qualitätssicherung und Effizienz eingegangen werden (BT-Drs. 14/9035 S. 4). Nachdem der Bericht dem Deutschen Bundestag fristgerecht vorgelegt worden ist, ist Abs. 4 durch das GKV-WSG ersatzlos gestrichen worden.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt SGB Office Professional . Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich SGB Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge