Umsatzsteuer: Leistungen für Finanzprodukte

Die Finanzverwaltung hat zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Leistungen von Börsen und anderen Handelsplattformen für Finanzprodukte Stellung bezogen.

Werden sonstige Leistungen von Akteuren im Börsengeschäft erbracht, ist erst einmal zu prüfen, ob die betreffenden Leistungen umsatzsteuerrechtlich eine einheitliche Leistung bilden oder ob von mehreren getrennt zu beurteilenden selbständigen Einzelleistungen auszugehen ist.

Leistungen von Börsen

In dem BMF-Schreiben v. 3.5.2021 wird zunächst erläutert, wann eine einheitliche Leistung vorliegt. Außerdem wird erklärt, wann eine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 8 UStG infrage kommt. Es sind unterschiedliche Sachverhaltsgestaltungen denkbar, wenn es um Leistungen von Börsen geht. Das BMF-Schreiben greift daher verschiedene Fälle auf:

  • Leistungen einer Börse als Zentraler Kontrahent (Zentrale Gegenpartei - CCP) im Wertpapierhandel (Kassamarkt) oder im Derivatehandel (Terminhandel)
  • Börsenbetreiber als Abwickler und technischer Anbieter im Börsengeschäft (Abwicklung von Matching / Clearing / Settlement)
  • Börsenbetreiber als technischer Anbieter der IT- Börsenprogramme

Auch auf die umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Leistungen von anderen Handelsplattformen für Finanzprodukte, z. B. für virtuelle Währungen, wird eingegangen.

BMF, Schreiben v. 3.5.2021, III C 3 -S 7160/20/10003 :001

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