Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsstättenverordnung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corona-Pandemie: Arbeitsrec... / 1.3.4 Angebot oder Anordnung von "Homeoffice"

"Homeoffice" ist kein Rechtsbegriff, sondern eine unscharfe umgangssprachliche Beschreibung für die Erledigung von beruflichen Tätigkeiten von zu Hause aus. Rechtlich ist zu unterscheiden zwischen Telearbeit, die nach § 2 Abs. 7 ArbStättV einen dauerhaften, vom Arbeitgeber eingerichteten Arbeitsplatz in der Wohnung des Arbeitnehmers erfordert und dem mobilen Arbeiten, das es...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 9 Berechnung der Beschäftigtenzahl (§ 21 Abs. 7)

Rz. 42 Mit § 21 Abs. 7 wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass bei der Ermittlung der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer nur der Elternzeitberechtigte (bzw. der zur Betreuung des Kindes freigestellte Arbeitnehmer) oder die für ihn eingestellte Ersatzkraft mitgezählt wird, wenn die Anwendung arbeitsrechtlicher Gesetze von der Zahl der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehm...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Betriebsvorrichtung / 2.3 Möglichkeit des Aufenthalts von Menschen

Das Gebäude muss so beschaffen sein, dass man sich in ihm nicht nur vorübergehend aufhalten kann.[1] Es muss durch normale Eingänge (Türen) betreten werden können. Behelfsmäßige Eintrittsmöglichkeiten wie Luken, Leitern und schmale Stege reichen nicht aus. Nicht erforderlich ist, dass das Bauwerk zum Aufenthalt von Menschen bestimmt ist. Es muss so beschaffen sein, dass Mensc...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 2.2 Unionsrechtliche Grundlagen

Rz. 4 Neben der verfassungsrechtlichen Grundlage des Art. 6 Abs. 4 GG und der bundesrechtlichen Regelungen des MuSchG, des BEEG und ergänzend des SGB gibt es eine Reihe weiterer wichtiger europarechtlicher Grundlagen des Mutterschutzrechtes. Vorrangig zu nennen ist die Mutterschutz-Richtlinie der Europäischen Union RL 92/85 EWG , die eine Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Coronavirus / 3.2 Weitergehende Schutzmaßnahmen

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel beinhaltet weitere Schutzmaßnahmen, die unter folgenden Punkten gegliedert und näher erläutert sind: Arbeitsplatzgestaltung Zur Einhaltung der Abstandsregel sollen die Arbeitsplätze so angeordnet werden, dass zwischen den Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten werden kann. Sanitärräume, Kantinen und Pausenräume Allgemeine Anf...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 3.3.3 Mindest- und Sollzeit

Rz. 33 § 7 Abs. 2 konkretisiert die Zeit, die zum Stillen gewährt werden muss. Danach ist stillenden Frauen mindestens eine Stunde täglich – zusammenhängend oder zweimal 30 Minuten – freizugeben. Diese Zeiten sieht das Gesetz jedenfalls bei einer Vollzeittätigkeit und einem Kind, das voll gestillt wird, als mindestens erforderliche Stillzeit an. Sofern während der Stillpause...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutz / Zusammenfassung

Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien ergibt sich au...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutz / 10 Arbeitsschutzkontrollgesetz

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz wurde auf den Weg gebracht, nachdem in der Fleischindustrie im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie arbeitsrechtliche Missstände zutage getreten waren. Es sieht aber nicht nur Regelungen für die Fleischindustrie vor; vielmehr werden auch für andere Branchen einheitliche Regelungen geschaffen, z. B. zur Kontrolle der Betriebe und zur Unterbring...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutz in der Corona... / 3.1.8 Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen

Homeoffice Dieser Begriff, der in der Corona-Krise massiv an Bedeutung gewonnen hat, wird in Abschn. 2.2 C-ASR wie folgt definiert: "Homeoffice ist eine Form des mobilen Arbeitens. Sie ermöglicht es Beschäftigten, nach vorheriger Abstimmung mit dem Arbeitgeber zeitweilig im Privatbereich, zum Beispiel unter Nutzung tragbarer IT-Systeme (z. B. Notebooks) oder Datenträger, für d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutz / 3.3 Ergreifen von Maßnahmen

Der Arbeitgeber muss auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung geeignete Maßnahmen zur Abwendung möglicher Beeinträchtigungen der Sicherheit ergreifen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.[1] Praxis-Beispiel Schutz vor Passivrauchen Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende B...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8 Ergänzende Anforderungen des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung

8.1 Überblick Der Anhang ist ein zentraler Bestandteil der ArbStättV. Er gliedert sich in 5 Abschnitt e, deren Inhalt weitgehend den Mindestvorgaben des Anhangs I der EG-Arbeitsstätten-Richtlinie (89/354/EWG) entspricht. Die Funktion des Anhangs besteht darin, die grundlegenden Vorgaben für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in § 3a Abs. 1 näher zu konkretisieren...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 1 Grundzüge der Arbeitsstättenverordnung

Die im Wesentlichen noch heute geltende ArbStättV ist vom damaligen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA); jetzt: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 12.8.2004 erlassen worden und bereits einen Tag nach ihrer Verkündung im Bundesgesetzblatt am 24.8.2004[1] in Kraft getreten. Mit der damaligen Novellierung hatte der Verordnungsgeber das Ziel verfo...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / Zusammenfassung

Überblick Die in ihrer ursprünglichen Fassung am 1.5.1976 in Kraft getretene Arbeitsstättenverordnung vom 20.3.1975 (BGBl. 1975 I S. 729) wurde erstmals mit Wirkung vom 25.8.2004 vom Gesetzgeber an das Regelungskonzept des Arbeitsschutzgesetzes angepasst und ist auf der Basis der Ermächtigungsgrundlage von § 18 ArbSchG mehrfach grundlegend geändert worden. I. Novellen von 200...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung

Zusammenfassung Überblick Die in ihrer ursprünglichen Fassung am 1.5.1976 in Kraft getretene Arbeitsstättenverordnung vom 20.3.1975 (BGBl. 1975 I S. 729) wurde erstmals mit Wirkung vom 25.8.2004 vom Gesetzgeber an das Regelungskonzept des Arbeitsschutzgesetzes angepasst und ist auf der Basis der Ermächtigungsgrundlage von § 18 ArbSchG mehrfach grundlegend geändert worden. I. N...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.2 Ausschuss für Arbeitsstätten

Nach § 7 Abs. 1 ArbStättV wurde beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Ausschuss für Arbeitsstätten gebildet, in dem fachkundige Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Länderbehörden, der gesetzlichen Unfallversicherung und weitere fachkundige Personen, insbesondere der Wissenschaft in angemessener Zahl, vertreten sein sollen. Zu den Aufgaben des Aussc...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.1 Überblick

Der Anhang ist ein zentraler Bestandteil der ArbStättV. Er gliedert sich in 5 Abschnitt e, deren Inhalt weitgehend den Mindestvorgaben des Anhangs I der EG-Arbeitsstätten-Richtlinie (89/354/EWG) entspricht. Die Funktion des Anhangs besteht darin, die grundlegenden Vorgaben für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in § 3a Abs. 1 näher zu konkretisieren und zu ergän...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.1 Überblick

Die Schutzzielregelung des § 1 Abs. 1 ArbStättV greift auch nach der Novelle vom 30.11.2016 weiterhin die allgemeine Zweckbestimmung des Arbeitsschutzgesetzes auf und überträgt sie auf das entsprechend angepasste Arbeitsstättenrecht. Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich der ArbStättV entspricht grundsätzlich dem des ArbSchG mit Ausnahme derjenigen Arbeitsstätten, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.2 Schutzziel und Gegenstand

Nach § 1 Abs. 1 ArbStättV dient die gesamte Verordnung der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Entsprechend dem Schutzzweck des ArbSchG fallen darunter nicht nur Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren, sondern auch die menschengerechte Gestaltung der Arbeit....mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 5.1 Überblick

§ 5 ArbStättV regelt die Pflicht des Arbeitgebers zum Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch in der Arbeitsstätte. Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen hat, soweit dies erforderlich ist.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.3 Reinigung der Arbeitsstätte

Nach § 4 Abs. 2 Satz 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätten regelmäßig gereinigt werden. Häufigkeit und Intensität der Reinigung bestimmen sich nach den jeweiligen hygienischen Erfordernissen in der Arbeitsstätte. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können, müssen unverzüglich beseitigt werden.[1]mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.1 Überblick

§ 4 ArbStättV regelt die speziellen Vorgaben für das Betreiben von Arbeitsstätten unter weitgehender Anlehnung an den Inhalt der bisherigen Betriebsvorschriften. Den Arbeitgeber treffen im Einzelnen folgende Pflichten: Instandhaltung der Arbeitsstätte und Mängelbeseitigung (§ 4 Abs. 1 ArbStättV) Reinigung der Arbeitsstätte (§ 4 Abs. 2 ArbStättV) Prüfung der Sicherheitseinrichtu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.3 Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen

Abschnitt 1 des Anhangs enthält grundlegende Anforderungen an die Beschaffenheit der verschiedenen Bauelemente der Arbeitsstätte. Er besteht aus 11 Einzelbestimmungen, in denen, teilweise auch modifiziert durch die Novelle vom 30.11.2016, folgende Sachverhalte geregelt sind: die generelle Forderung nach einer der Nutzungsart entsprechenden Konstruktion und Festigkeit von Gebä...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 6 Unterweisung der Beschäftigten

Die Anforderungen zu Arbeits-, Sanitär- und Sozialräumen sind sowohl in § 6 ArbStättV als auch im Anhang geregelt. Die Anwendung der Verordnung soll durch die Zusammenführung der Regelungsinhalte zum gleichen Sachverhalt erleichtert werden. Dazu wurden die Vorschriften des § 6 ArbStättV mit den entsprechenden Anforderungen im Anhang vereinigt und aus § 6 gestrichen. In § 6 A...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 5.3 Einschränkung für Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr

Für Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr wie etwa Bahnhofshallen oder die Schalterhallen von Banken und Sparkassen enthält § 5 Abs. 2 ArbStättV eine Beschränkung des Nichtraucherschutzes auf die betrieblich zumutbaren Maßnahmen. Danach gilt nunmehr: In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsräumen der Natur des Betriebe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 7 Sanktionen

Das Instrument der Sanktionierung bei Verstößen gegen die ArbStättV ist für die Verfolgung von vorsätzlichen oder fahrlässigen Gefährdungen von Beschäftigten für die Aufsichtsbehörden und die betrieblichen Arbeitsschutzakteure von großer Bedeutung.[1] Ansonsten könnten die Forderungen der Verordnung von den Aufsichtsbehörden der Länder nicht durchgesetzt werden. Mit der Novel...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.1 Überblick

Die aktuelle ArbStättV hat das schon aus dem früheren Recht bekannte Zusammenspiel von Rechtsnormen und ergänzenden technischen Regeln bzw. Richtlinien im Grundsatz beibehalten. Als Folge der schon im Jahre 2004 vollzogenen Novellierung des Arbeitsstättenrechts gelten 3 Regelungskomplexe für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten: die materiellen Vorschriften der aktu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.8 Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen

Als Konsequenz der Auflösung der seinerzeit fast 2 Jahrzehnte geltenden BildschirmArbV wurden der ArbStättV im Rahmen der Novelle vom November 2016 weitere Anforderungen hinzugefügt: 6 Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen 6.1 Allgemeine Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze 6.2 Allgemeine Anforderungen an Bildschirme und Bildschirmgeräte 6.3 Anforderungen an ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.2 Arbeitsräume

Arbeitsräume sind gemäß § 2 Abs. 3 ArbStättV die Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind. In Abs. 3 wird die Definition für "Arbeitsräume" übernommen. Darunter fallen z. B. auch Container, Traglufthallen oder andere umschlossene Räume, in denen Arbeitsplätze dauerhaft eingerichtet sind.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.6 Ministerielle Ermächtigungen

Im Rahmen der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehenden massiven Veränderungen von behördlichen Zuständigkeiten und Ermächtigungen[1] wurde auch die ArbStättV novelliert. Die Ermächtigung findet sich in § 1 Abs. 7 Satz 1.[2]mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.6 Bildschirmarbeitsplätze

Bildschirmarbeitsplätze sind gemäß § 2 Abs. 5 ArbStättV Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind. In Absatz 5 wurde die Begriffsbestimmung für "Bildschirmarbeitsplätze" aus der ehemaligen, Ende 2016 außer Kraft gesetzten BildschArbV übernommen. Bildschirmarbeitsplätze sind in Arbeitsräumen ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.11 Instandhalten

Instandhalten ist gemäß § 2 Abs. 11 ArbStättV [1] die Wartung, Inspektion, Instandsetzung oder Verbesserung der Arbeitsstätten zum Erhalt des baulichen und technischen Zustandes. In Abs. 11 werden Tätigkeiten (Wartung, Inspektion, Instandsetzung, Verbesserung der Arbeitsstätte) genannt, die – jede für sich – unter den Begriff des "Instandhaltens" fallen.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.3 Fachkundige Durchführung

Nach § 3 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung fachkundig durchgeführt wird. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.3 Arbeitsstätten

Arbeitsstätten sind gemäß § 2 Abs. 1 ArbStättV: Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes, Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes, Orte auf Baustellen, sofern sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.7 Persönlicher Anwendungsbereich

Die Bestimmungen der ArbStättV gelten für Arbeitgeber und Beschäftigte, soweit sie unter den persönlichen Anwendungsbereich des ArbSchG fallen. Adressat der sich aus der ArbStättV ergebenden Pflichten ist nur der Arbeitgeber, der mindestens eine Person i. S. d. § 2 Abs. 2 ArbSchG beschäftigt.[1] Arbeitgeber kann eine natürliche Person (Einzelunternehmer), eine juristische Per...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 10 Übergangsvorschriften

Die Übergangsvorschrift in § 8 Abs. 1 Satz 1 ArbStättV entstammte noch der ArbStättV aus dem Jahr 1975 (§ 56), die erstmals im Mai 1976 in Kraft getreten ist. Sie galt jedoch nur noch für die Betriebe, die seit 1976 (1996) keinen Umbau oder keine Renovierung der Arbeitsstätte oder keine Umstellungen der Arbeitsverfahren sowie der Arbeitsabläufe durchgeführt haben. Sofern es ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.2 Instandhaltung und Mängelbeseitigung

Durch § 4 Abs. 1 ArbStättV wird der Arbeitgeber zur Instandhaltung der Arbeitsstätten verpflichtet. Die Instandhaltung umfasst die Wartung, Inspektion und Instandsetzung der Arbeitsstätten. Festgestellte Mängel müssen unverzüglich beseitigt werden.[1] Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, hat der Arbeitgebe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.5 Vorkehrungen für Notfälle

Durch die Regelungen des § 4 Abs. 4 ArbStättV soll sichergestellt werden, dass sich die Beschäftigten im Gefahrenfall schnell in Sicherheit bringen bzw. von außen gerettet werden können. Nach Absatz 4 Sätze 1 und 2 gilt: Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.5 Telearbeitsplätze

Eine wesentliche Neuerung im Anwendungsbereich (§ 1) der ArbStättV bilden die Telearbeitsplätze als Ergebnis einer in den vergangenen Jahrzehnten stark veränderten Arbeitswelt. Sie sind in § 2 Abs. 7 ArbStättV inhatlich definiert. § 1 Abs. 4 und 5 ArbStättV treffen diesbezügliche Regelungen folgenden Inhalts: (4) Für Telearbeitsplätze gelten nur § 3 bei der erstmaligen Beurtei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.5 Allgemeine Grundpflichten des Arbeitgebers

Nach § 3a Abs. 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber den Stand der Technik, Arbei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.1 Arbeitsplatz

Die Definition für "Arbeitsplatz" wurde schon im Rahmen der Novelle vom November 2016 in § 2 Abs. 4 ArbStättV so angepasst, dass die bis dahin auslegungsbedürftige Einschränkung "regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig" aufgehoben wurde. In § 8 "Übergangsvorschriften" wurde eine bis Ende 2020 befristete Bestands...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 5 Nichtraucherschutz

5.1 Überblick § 5 ArbStättV regelt die Pflicht des Arbeitgebers zum Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch in der Arbeitsstätte. Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen hat, soweit dies erforderlich ist. 5.2 Maßnahmen des...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.6 Besondere Schutzpflicht gegenüber behinderten Beschäftigten

Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.4 Gemeinschaftsunterkünfte

Im Rahmen der durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz[1] vollzogenen Novelle der ArbStättV wurde an verschiedenen Stellen der Begriff der "Gemeinschaftsunterkünfte" eingeführt. In § 1 (Ziel und Anwendungsbereich) wurde ein neuer Abs. 3 eingeführt, der gleichzeitig zur Umbenennung der Abs. 3 bis 6 (alt) zu Abs. 4 bis 7 (neu) führte. Nach § 1 Abs. 2 wurde ein Abs. 3 mit Regelunge...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.2 Gefährdungsbeurteilung

Mit der Novellierung der ArbStättV per 19.7.2010 haben vor gut einem Jahrzehnt Pflichten in die ArbStättV Einzug gehalten, die im Arbeitsschutzgesetz und in vielen Arbeitsschutzverordnungen schon sehr viel früher zum rechtlichen Mindeststandard gehörten. Die wichtigste ist die Gefährdungsbeurteilung, die im ArbSchG (§ 5) noch unter dem Begriff "Beurteilung der Arbeitsbedingu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.3 Sachlicher Anwendungsbereich

Seit der Anpassung des Anwendungsbereichs der ArbStättV an den des Arbeitsschutzgesetzes mit Wirkung zum 20.12.1996 gelten ihre Bestimmungen sowohl für die bereits ab Inkrafttreten der alten Verordnung am 1.5.1976 einbezogenen Arbeitsstätten der gewerblichen Wirtschaft (Industrie-, Handwerks-, Handels- und Dienstleistungsbetriebe) als auch für die vor dem 20.12.1996 noch aus...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.6 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe

§ 4 Abs. 5 ArbStättV verpflichtet den Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten, Mittel (z. B. Verbandsstoffe, medizinische Geräte und Arzneimittel) und Einrichtungen (z. B. Notduschen, Beatmungsgeräte und Krankentragen) zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen. § 4 Abs. 5 ArbStättV schreibt ferner vor, dass der Arbeitgeber die bereitgestellten Mittel und...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.8.5 Betreiben

Das Betreiben von Arbeitsstätten umfasst gemäß § 2 Abs. 10 ArbStättV das Benutzen, Instandhalten und Optimieren der Arbeitsstätten sowie die Organisation und Gestaltung der Arbeit einschließlich der Arbeitsabläufe in Arbeitsstätten. Die Arbeitswelt ist einem raschen und stetigen Wandel mit immer kürzeren Innovationszyklen unterworfen. Mit der Einführung neuer Technologien und...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.7 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten

Im 5. Abschnitt des Anhangs sind die speziellen Anforderungen an nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten (Nr. 5.1) sowie Baustellen (Nr. 5.2) zusammengefasst. Dabei geht es vor allem um den Schutz der Beschäftigten gegen Witterungseinflüsse (z. B. Kälte, Hitze, Wind, Nässe, Sonneneinstrahlung und Niederschläge) und gesundheitsgefährdende äußere Einw...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.4 Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren

Der 2. Abschnitt des Anhangs regelt die vom Arbeitgeber zu treffenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, die den Schutz der Beschäftigten vor besonderen arbeitsstättenspezifischen Gefahren zum Ziel haben. Dazu gehören im Einzelnen Maßnahmen zum Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen sowie zum Betreten von Gefahrenbereichen (Nr. 2.1) Maßnahmen gegen Brände...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 9 Technische Regeln für Arbeitsstätten

Die im Jahre 2004 angestoßene Reform der Arbeitsstätten-Richtlinien in Gestalt von technischen Regeln für Arbeitsstätten wurde im Dezember 2018 planmäßig beendet.21 Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR "A") sind, teilweise bereits wieder mehrfach novelliert, in Kraft. Im Vergleich "Neu gegen Alt" bietet sich folgendes Bild: Übersicht Technische Regeln für Arbeitsstätten (...mehr