Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsunfall

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Mitarbeiterbindung erfolgre... / 3.2 Die Verantwortlichen für Mitarbeiterbindung

Verantwortlich und somit auch zuständig für die Mitarbeiterbindung sind grundsätzlich alle am betrieblichen Geschehen Beteiligten – von der Unternehmensleitung bis zu den Mitarbeitern selbst. Es müsste nämlich im allseitigen Interesse liegen, dass Führungskräfte und Mitarbeiter gesund und hoch motiviert in einem gesunden Unternehmen ihre Aufgaben erfüllen. Da diese allgemeine...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 7 Schonarbeitsplätze

Ein Unfall mit mehr als 3 Tagen Arbeitsunfähigkeit ist meldepflichtig. Meldepflichtige Arbeitsunfälle (Wegeunfälle ausgenommen) erhöhen die BG-Beiträge. Einfach ausgedrückt: je mehr (meldepflichtige) Unfälle, desto teurer wird es für ein Unternehmen. Es ist daher einem Unternehmen sehr wohl daran gelegen, die Anzahl der Unfälle, insbesondere der meldepflichtigen, zu senken. N...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 3 Anreize der Berufsgenossenschaften

Die Berufsgenossenschaften sind daran interessiert, die Unfallkosten zu reduzieren. Das ist für sie aber nur in Kooperation mit den Mitgliedsbetrieben möglich. Dies äußerte sich in den letzten Jahren in einem teilweisen Strategiewandel der BGen: weg von der reinen Überwachung der Betriebe, hin zu deren Beratung. Darüber hinaus gibt es auch eine Rechtsgrundlage zur Schaffung v...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 5.1 Individuelle Belohnung für Mitarbeiter

Für jeden Mitarbeiter ist es sicherlich ein hoher Anreiz, wenn sein Arbeitseinsatz durch eine zusätzliche finanzielle Zuwendung belohnt wird. Hier besteht beispielsweise die Möglichkeit, dass ein Mitarbeiter, der in einem Jahr keinen Fehltag hatte, einen bestimmten Geldbetrag erhält. Auf diesen Geldbetrag wird in den Folgejahren – sofern der Mitarbeiter wiederum keinen Fehlta...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / Zusammenfassung

Überblick Schon Werner von Siemens hat festgestellt, dass die Verhütung von Unfällen keine Frage gesetzlicher Vorschriften ist, sondern unternehmerischer Verantwortung und zudem ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Heutzutage ist es vermutlich müßig, sich über die Frage zu streiten, ob ein Unternehmen durch seinen eigenen Arbeitsschutz Geld verdienen kann. Es ist es sicherli...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 7.3 Betriebsvereinbarung

Eine Betriebsvereinbarung stellt laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) eine betriebliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat (als Vertreter der Arbeitnehmer) dar, die die Rechte und Pflichten der beiden Parteien festhält und für den Betrieb verbindliche Normen aufstellt. Gemäß § 88 BetrVG können freiwillige Betriebsvereinbarungen getroffen werden. Hierdurch könne...mehr

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Von der Fachkraft für Arbei... / 4.1 Sifa sorgen für Kostensenkungen im Unternehmen

Die Arbeit der Sifa ist auch eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, denn sie erbringt einen maßgeblichen Teil der Präventionsleistungen im Unternehmen. Die Ergebnisse ihrer Arbeit belegen die Arbeitsunfallstatistiken: Im Zeitraum 1994 bis 2019 ist die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle kontinuierlich gesunken, 2019 wurde dabei ein neuer Tiefstand mit rund 872.000 Unfä...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 5.2 Kollektive Belohnung

Neben der individuellen Belohnung von Mitarbeitern besteht auch die Möglichkeit, dass sämtliche Beschäftigten des Unternehmens oder aber einzelne Abteilungen des Unternehmens eine finanzielle Zuwendung erhalten, wenn bestimmte Ziele (z. B. geringe Unfallzahlen oder eine geringe Krankenquote) erreicht werden. Sofern derartige Schritte erwogen werden, müssen sie im Vorfeld gut ...mehr

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Finanzielle Aspekte des Arb... / 7.2 Einbinden des Betriebsrats

Gemäß Betriebsverfassungsgesetz hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen. Somit ist es für einen Arbeitgeber nicht möglich, die Einrichtung von Schonarbeitsplätzen ohne die Beteiligung des Betriebsrats zu realisieren. Schließlich gehört die Mitgestaltung der Arbeitsbedingun...mehr

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Eingruppierung – Entgeltord... / 17.9.4 Bestandsschutz bei Ausgleichszulagen bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Die Protokollerklärung zum 3. Abschn. TVÜ-Bund regelte zunächst übergangsweise die Überleitung von Beschäftigten mit Zahlungen nach §§ 25, 37 MTArb/MTArb-O bzw. § 56 BAT/BAT-O (Lohn- bzw. Vergütungssicherung bei Leistungsminderung). In der Protokollerklärung wurde auch aufgenommen, dass die fortgeltenden Bestimmungen auch auf die Zulage nach §§ 15 u. 16 TV EntgO Bund angewen...mehr

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Zusatzversorgung des öffent... / 3.7.2 Wartezeit

Voraussetzung für eine Betriebsrente aus der Pflichtversicherung ist die Erfüllung der Wartezeit. Die satzungsrechtliche Wartezeit beträgt 60 Monate, für die Umlagen bzw. – bei kapitalgedeckten Systemen – Beiträge geleistet wurden. Auf die Wartezeit wird jeder Monat angerechnet, für den Umlagen bzw. Beiträge für mindestens 1 Tag entrichtet worden sind. Auch Zeiten eines Mutte...mehr

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Ausbildung / 2.3.13.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, § 12

§ 12 Abs. 1 TVAöD sieht in Anlehnung an § 19 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BBiG vor, dass Auszubildende, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ohne ihr Verschulden verhindert sind, ihre Verpflichtungen aus dem Ausbildungsvertrag zu erfüllen, für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von bis zu 6 Wochen sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei Wiederholu...mehr

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Überleitungstarifvertrag / 2.3.10.1 TVÜ-VKA

Aufgrund der Tarifeinigung vom 1.4.2014 in Potsdam ist die bisherige Protokollerklärung zu Abschnitt III des TVÜ-VKA mit Wirkung vom 1.3.2014 durch den neu eingefügten § 16a ersetzt worden. Die Sicherung des Lohnstands bei Leistungsminderung (§§ 25 Abs. 4, 28, 28a BMT-G/BMT-G-O) sowie die Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit (§ 56 BAT/BAT-O) waren Gegenstan...mehr

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Kommentierung zum Tarifvert... / 13.10 Auszubildende

Werden Auszubildende durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ohne ihr Verschulden verhindert, ihre Verpflichtungen aus dem Ausbildungsvertrag zu erfüllen, erhalten sie nach § 12 Abs. 1 TVAöD - Allgemeiner Teil - für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von bis zu sechs Wochen das Ausbildungsentgelt in entsprechender Anwendung der für die Arbeitnehmer des Ausbilde...mehr

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Kommentierung zum Tarifvert... / 22a.8.2 Erwerb des besonderen Kündigungsschutzes bei siebeneinhalbjähriger Beschäftigungsdauer (Absatz 7 Satz 2)

Sofern Arbeitnehmer am Stichtag ein ununterbrochen bestehendes Arbeitsverhältnis mit einer Mindestdauer von 7,5 Jahren aufweisen können, wird auch ihnen der Erwerb des besonderen Kündigungsschutzes noch ermöglicht. Er tritt zu dem Zeitpunkt ein, zu dem der Arbeitnehmer bei unterstellter Fortgeltung des TVöD bzw. TVÜ-VKA die Voraussetzungen hierfür erfüllt hätte. Bei Arbeitne...mehr

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Kommentierung zum Tarifvert... / 5.3.5 Verlängerung der Zeiträume für den Stufenaufstieg (Absatz 2 Satz 5)

Bei erheblich unter dem Durchschnitt liegenden Leistungen kann der Arbeitgeber die nach Absatz 2 Satz 2 festgelegten Zeiträume, die der Arbeitnehmer zurücklegen muss, um die nächste Stufe innerhalb seiner Entgeltgruppe zu erreichen, in jeder Stufe einmal bis zur Hälfte verlängern (Absatz 2 Satz 5). Nach § 17 Abs. 2 Satz 2 TVöD kann die Laufzeit bei Leistungen, die erheblich ...mehr

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Kommentierung zum Tarifvert... / 22.8.2 Erwerb des besonderen Kündigungsschutzes bei siebeneinhalbjähriger Beschäftigungsdauer (Absatz 7 Satz 2)

Sofern Arbeitnehmer am Stichtag ein ununterbrochen bestehendes Arbeitsverhältnis mit einer Mindestdauer von siebeneinhalb Jahren aufweisen können, wird auch ihnen der Erwerb des besonderen Kündigungsschutzes noch ermöglicht. Er tritt zu dem Zeitpunkt ein, zu dem der Arbeitnehmer bei unterstellter Fortgeltung des BAT bzw. BMT-G II die Voraussetzungen hierfür erfüllt hätte. Be...mehr

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Das System von Arbeitsschut... / 1.5 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Eine weitere sehr wichtige Rechtsquelle zur Gewährleistung der betrieblichen Arbeitssicherheit bildet das SGB VII für das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung. Nach § 1 SGB VII ist es Aufgabe der Unfallversicherung, nach Maßgabe der Vorschriften des SGB VII mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhü...mehr

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Die Arbeitsstättenverordnung / 2.2 Schutzziel und Gegenstand

Nach § 1 Abs. 1 ArbStättV dient die gesamte Verordnung der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Entsprechend dem Schutzzweck des ArbSchG fallen darunter nicht nur Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren, sondern auch die menschengerechte Gestaltung der Arbeit....mehr

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Das System von Arbeitsschut... / 2.21.1 Kontrollbefugnisse

Die Arbeitsschutzbehörden verfügen zur Durchführung ihrer Überwachungsaufgabe über Auskunfts-, Zutritts- und Prüfrechte.[1] Diese Kontrollbefugnisse richten sich nicht nur gegen den Arbeitgeber, sondern können auch gegenüber einer verantwortlichen Person i. S. d. § 13 ArbSchG ausgeübt werden. Das Auskunftsrecht berechtigt die Arbeitsschutzbehörden, neben mündlichen Auskünfte...mehr

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Jung, SGB VII § 178 Gemeins... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 In welchem Rahmen die einzelne gewerbliche Berufsgenossenschaft ihren solidarischen Anteil an der gesamten Rentenlast aller gewerblichen Berufsgenossenschaften i. S. v. § 176 zu tragen hat, ergibt sich aus Abs. 1 Satz 1. Rz. 4 Gemäß Satz 4 waren die Werte erstmalig für das Ausgleichsjahr 2014 neu festzusetzen. Da bereits rechnerisch seit Inkrafttreten der Vorschrift im ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 179 Sonderr... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Abs. 1 trifft eine Sonderregelung für (§ 157 Abs. 2), wenn gewerbliche Berufsgenossenschaften einer außergewöhnlich hohen Berufskrankheiten-Neulast ausgesetzt sind, der im Verhältnis dazu eine zu geringe Beitragsleistung der versicherten Unternehmen gegenübersteht. In solchen Fällen wird diese Überlast von der Gesamtheit aller gewerblichen Berufsgenossenschaften solida...mehr

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Jung, SGB VII § 181 Durchfü... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Der Gesetzgeber hat die Lastenverteilung dem Bundesversicherungsamt (BVA) als Aufsichtsbehörde übertragen, dessen Nachfolge seit 2020 das Bundesamt für Soziale Sicherung (BSS) angetreten hat. Damit ist ein neutraler Sachwalter mit der Durchführung des Lastenausgleichs betraut. Unter dem Gesichtspunkt fehlender Eigeninteressen sind der Aufsichtsbehörde vergleichbare Auf...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 175 Erstatt... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Da bei der Entschädigung des Verletzten grundsätzlich das Entgelt des Versicherten in seinem Hauptberuf zu berücksichtigen ist (vgl. §§ 82 ff.) hätte die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft auf Basis des im Hauptberuf erzielten höheren Entgeltes des Verletzten diesem gegenüber Leistungen zu erbringen. Dieses unbillige Ergebnis verhindert die Regelung einerseits. R...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lärm / 1 Gefahren

Menschen sind Lärm ausgesetzt, nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch in ihrer Freizeit. Lärm kann sich auf Gehör bzw. Hörvermögen (aural) auswirken sowie zu physischen und psychischen Beeinträchtigungen (extra-aural) führen, d. h., er kann Stress verursachen (mögliche Lärm-Stress-Reaktionen sind z. B. Verengung der Blutgefäße, Erhöhung von Blutdruck, Herzfrequenz und Muskel...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Meldeblock / 1 Dokumentationspflichten

Kommt es zu einem Arbeitsunfall, ist der Arbeitgeber nach § 24 Abs. 6 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichtet, die Erste-Hilfe-Leistung in Form der Erhebung der folgenden Daten zu dokumentieren und die Dokumentation 5 Jahre aufzubewahren: Name des/der Verletzten oder Erkrankten, Zeit, Ort des Unfalls (der Verletzung, des Gesundheitsschadens), Unfallhergang, Art und Umf...mehr

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Erste Hilfe / 2.2.2 Meldeblock

Kommt es zu einem Arbeitsunfall, ist der Arbeitgeber nach § 24 Abs. 6 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichtet, die Erste-Hilfe-Leistung in Form der Erhebung der folgenden Daten zu dokumentieren und die Dokumentation 5 Jahre aufzubewahren: Name des/der Verletzten oder Erkrankten, Zeit, Ort des Unfalls (der Verletzung, des Gesundheitsschadens), Unfallhergang, Art und Umf...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 8 Unterstützungspflichten der Beschäftigten

Im Rahmen ihrer Unterstützungspflicht nach § 15 Abs. 1 DGUV-V 1 müssen sich Beschäftigte zum Ersthelfer ausbilden und über einen Zeitraum von 2 Jahren auch fortbilden lassen. Nach der Ausbildung müssen sie sich für Erste-Hilfe-Leistungen zur Verfügung stellen. Jeder Beschäftigte ist nach § 28 DGUV-V 1 verpflichtet, Arbeitsunfälle (Verletzungen, Gesundheitsschäden) sofort der...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 7 Betriebssanitäter

In bestimmten Betrieben muss zur Absicherung der Ersten Hilfe auch ein eigener Betriebssanitäter zur Verfügung stehen. Aufgabe des Betriebssanitäters ist es, bei Arbeitsunfällen und akuten Erkrankungen von Mitarbeitern erweiterte Erste Hilfe zu leisten. Er ist wichtiges Bindeglied in der betrieblichen Rettungskette zwischen dem Ersthelfer und dem Rettungsdienst. Während die ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 1 Gesetzliche Grundlagen der Ersten Hilfe

Der Unternehmer ist nach § 21 Abs. 1 SGB VII verantwortlich für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhinderung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe. Für die Umsetzung einer effektiven Ersten Hilfe im Betrieb gibt es die folgenden gesetzlichen Regelungen und berufsgenossenschaft...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 2.6 Notwendigkeit einer aktuellen Dokumentation

Rz. 57 Durch präventive Gefährdungsbeurteilungen[1] können vorbeugend Beurteilungen von Gefährdungen vorgenommen werden. Grundlage ist die Vorschrift DGUV 1; sie erläutert, mit welchen organisatorischen Präventionsmaßnahmen die arbeitgeberseitigen Pflichten zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren erfüllt werden können. Da...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 8.1 Möglichkeit einer Gefährdung

Rz. 95 Für die Gefährdungsbetrachtung und der Abschätzung der Folgen für die Frau reicht die Möglichkeit einer Gefährdung. Der Arbeitgeber hat daher bei seiner Gefährdungsbeurteilung nicht nur die systemkonformen Arbeitsschritte zu erfassen und zu beurteilen. Er muss auch systemwidrige Konstellationen etwa durch Fehlfunktionen, Fehlverhalten oder Versagen technischer Einrich...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Mobile Arbeit / 3 Unfallversicherung

§ 8 Abs. 1 SGB VII definiert die versicherte Tätigkeit als "die den Versicherungsschutz ... begründende Tätigkeit". Was eine solche Tätigkeit ist, wird durch das jeweilige Arbeitsverhältnis bzw. den Arbeitsvertrag, auf dem es beruht, vorgegeben. Dabei ist nicht nur der schriftliche Arbeitsvertrag relevant, sondern auch mündliche Absprachen und praktizierte Arbeitsabläufe prä...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Betriebsinhaber

Rn. 194 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 In der Person des Betriebsinhabers begründete Risiken, wie das Risiko, zu erkranken oder Opfer eines Unfalls/Anschlags zu werden, stellen grds außerbetriebliche Risiken dar (BFH v 22.05.1969, IV R 144/68, BStBl II 1969, 489; BFH v 07.10.1982, IV R 32/80, BStBl II 1983, 101; BFH v 06.02.1992, IV R 30/91, BStBl II 1992, 653; BFH v 26.08.1993,...mehr

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Soziale Effekte beim mobile... / 3 Gesetzliche Bestimmungen und Arbeitsschutz

Die unterschiedlichen Arbeitsweisen, die auch unter differenten Arbeitsbedingungen stattfinden, sind für den Arbeitgeber auch Herausforderungen, v. a. was den Arbeitsschutz und das Arbeitszeitgesetz betrifft. Auch arbeitsrechtliche Fragen müssen geklärt sein oder werden: Manche Beschäftigte werden sich fragen: Ist das ein Arbeitsunfall, wenn ich mir einen Kaffee koche, stolp...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 1.2.4 Aufgabe der Berufsgenossenschaften

Rz. 34 Bei den Berufsgenossenschaften handelt es sich um die Träger der Sozialversicherung. Als Körperschaften des öffentlichen Rechts sind sie in Selbstverwaltung organisiert und finanzieren sich im Wesentlichen aus den Beiträgen der ihnen durch Pflichtmitgliedschaft zugewiesenen Unternehmen. Sie haben die Aufgabe[1], Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbeding...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 1.1.2.1 Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsstättenverordnung

Rz. 11 Zum einen ist zunächst im Arbeitsverhältnis das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) relevant. Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der (d. h. aller) Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen. Dabei geht es beim generellen Arbeitsschutz um Maßnahmen zur Verhütung von...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG/M... / 8 Kostentragungspflicht durch den Arbeitgeber (§ 9 Abs. 6)

Rz. 94 Es ist – unabdingbare – Aufgabe des Arbeitgebers, in eigener Verantwortung die Gestaltung der Arbeitsplätze nach Maßgabe des Mutterschutzgesetzes zur Einhaltung der Schutzvorschriften vorzunehmen. Aus der Verpflichtung erwächst die Notwendigkeit zur Vornahme der zusätzlichen Schutzmaßnahmen. Der Arbeitgeber muss aktiv werden und darf nicht nur auf Anträge oder Beschwe...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstreise / 4 Unterbrechung des Unfallversicherungsschutzes

Während einer Dienstreise ist ein Versicherter nicht bei allen Verrichtungen ununterbrochen unfallversicherungsrechtlich geschützt. Gerade bei längeren Dienstreisen lassen sich im Ablauf der einzelnen Tage in der Regel Verrichtungen unterscheiden, die mit der Tätigkeit für das Unternehmen wesentlich im Zusammenhang stehen, und solche, bei denen dieser Zusammenhang in den Hin...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstreise / Zusammenfassung

Begriff Einen arbeitsrechtlich fest umrissenen Begriff der Dienstreise gibt es nicht. Angeknüpft werden kann an die Legaldefinition in § 2 Bundesreisekostengesetz. Eine Dienstreise ist danach die Reise zu einem anderen als dem regelmäßigen Arbeitsort. Keine Dienstreise ist die reguläre An- und Abfahrt zum bzw. vom betrieblichen Arbeitsort. Auch das lohnsteuerliche Reisekosten...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstreise / 1 Unfallversicherungsrechtliche Definition von Dienstreisen

Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.[1] Die Tätigkeit muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität). Diese Einwirkung muss einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versichert...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 105 Beschrä... / 3 Literatur

Rz. 18 Kock, Der Leistungsanspruch des nicht versicherten Unternehmers bei Arbeitsunfällen, NZS 2006 S. 471. Koppenfels-Spies, Der Risikobereich des Haftungsausschlusses gem. § 105 Abs. 1 SGB VII – Betrieb oder Unternehmen, NZS 2006 S. 561. Krasney, Haftungsbeschränkung bei Verursachung von Arbeitsunfällen (Teil 1) NZS 2004 S. 7. Plagemann, Haftungsersetzung durch Unfallversich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 104 Beschrä... / 3 Literatur

Rz. 32 Ebert, Gesamtschuldnerausgleich bei Haftungsprivilegien im Rahmen von Leiharbeitsverhältnissen, jurisPR-BGHZiviIR 2/2015 Anm. 1. Henning, Die Harmonisierung von Haftungsprivilegierungen und Regress in der gesetzlichen Unfallversicherung, Diss. Baden-Baden 2015. JahnkelVatter, Das sozialrechtliche Angehörigenprivileg beim Arbeitsunfall im Familienkreis, NJW 2016 S. 1477....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 108 Bindung... / 3 Literatur

Rz. 18 Dahm, Die Bedeutung der Bindungswirkung des § 108 SGB VII für Gerichte außerhalb der Sozialgerichtsbarkeit, NZV 2011 S. 118. Heß/Burmann, Haftungsfalle des § 108 SGB VII, NJW-Spezial 2014 S. 521. Hollo, Notwendige Beiladung eines Unternehmers im sozialgerichtlichen Verfahren auf Anerkennung eines Versicherungsfalles nach Aussetzung des Verfahrens durch anderes Gericht g...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 104 Beschrä... / 2.2 Eintritt eines Versicherungsfalls

Rz. 13 Voraussetzung für das Eingreifen des Haftungsprivilegs des Unternehmers ist, dass sich das schädigende Ereignis gleichzeitig als Versicherungsfall i. S. d. § 7, also als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit, darstellt (Hauck/Kranig, SGB VII, § 104 Rz. 23 ff.). Arbeitsunfälle, an denen ein im europäischen Ausland lebender Arbeitnehmer beteiligt ist oder dessen Arbeitgebe...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 105 Beschrä... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 105 regelt die Haftungsprivilegierung im Betrieb tätiger Personen gegenüber anderen im Betrieb tätigen Arbeitnehmern, Wie-Arbeitnehmern, Leiharbeitnehmern sowie versicherten und nicht versicherten Unternehmern. Im Ergebnis sollen Arbeitnehmer bei der Verursachung eines Versicherungsfalls in gleicher Weise haftungsprivilegiert sein, wie der Unternehmer es durch § 104 ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 104 Beschrä... / 2.1.1 Unternehmerbegriff

Rz. 6 Der Unternehmerbegriff des § 104 folgt dem des § 136 Abs. 1 Nr. 1 bis 4. Demnach ist derjenige Unternehmer, dem das wirtschaftliche Ergebnis des Unternehmens unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht. Irrelevant ist die Tatsache, ob der Unternehmer selbst freiwillig, durch Gesetz oder durch Satzung unfallversichert ist (Bereiter-Hahn/Mehrtens, SGB VII, § 104 Rz. 4.1)...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 108 Bindung... / 2.1.2 Erstreckung der Bindungswirkung

Rz. 12 Die Bindungswirkung erstreckt sich zum Ersten darauf, ob ein Versicherungsfall vorliegt. Damit sind sowohl die positive Feststellung wie auch die Verneinung gemeint. Die unanfechtbare Entscheidung des Unfallversicherungsträgers oder des Sozialgerichts umfasst auch die Feststellung, dass es sich um einen Arbeitsunfall aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (§ 2 Abs...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 109 Festste... / 3 Literatur

Rz. 11 Krasney, Haftungsbeschränkung bei Verursachung von Arbeitsunfällen (Teil 2), NZS 2004 S. 68. Seewald, Anmerkung zu BSG, Urteil v. 1.7.1997, 2 RU 26/96, SGb 1998 S. 281. Spellbrink, Die Beteiligung des Schädigers am Verwaltungsverfahren des Unfallversicherungsträgers mit dem Geschädigten im Lichte der neueren Rechtsprechung des BSG, NZS 2013 S. 441.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 73 Änderung... / 2.4 Befristete Renten

Rz. 21 Abs. 4 regelt den Zeitpunkt der Beendigung von befristeten Renten in Anlehnung an § 102 Abs. 1 SGB VI. Die Befristung eines Verwaltungsaktes ist nur zulässig, wenn diese durch Rechtsvorschrift zugelassen ist oder wenn sie sicherstellen soll, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden sollen (§ 32 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 SGB X ). Die Zulässig...mehr